Das Betriebswerk

Wiederaufbau

Dies & Das

Abrißgenehmigung

Bahn erhält Abbruchgenehmigung für Betriebswerk Kreuzberg

aus: Pressedienst der Kreisverwaltung Ahrweiler vom 21. Mai 2004

Im Einvernehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege in Mainz hat die Kreisverwaltung Ahrweiler der Deutschen Bahn AG auf deren Antrag die Abbruchgenehmigung für den Lokschuppen in Kreuzberg erteilt. Die DB-AG ist Eigentümerin des dortigen denkmalgeschützten Bahnbetriebswerkes. Auf diese Entscheidung habe die DB-AG einen Rechtsanspruch, meldete die Kreisverwaltung.

Die Denkmalbehörden seien nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 25. Oktober 2001 dazu verpflichtet, einerseits das Denkmalschutzgut und andererseits das Eigentumsrecht in seinem Kernbereich zu bewerten und gegeneinander abzuwägen. Das Bundesverfassungsgericht verlange vom Landesgesetzgeber eine verfassungskonforme Regelung mit Blick auf das Eigentumsrecht. Seit mehr als zwanzig Jahren habe sich der ungenutzte Lokschuppen mit Nebenanlagen keiner wirtschaftlichen Nutzung zuführen lassen. Die Restaurierung oder ein anderer Weiterbetrieb seien für die DB-AG finanziell nicht zumutbar. Auch der Museumsverein Bahnbetriebswerk Kreuzberg e.V. habe der DB-AG seit der Unterschutzstellung im Jahre 1998 kein tragfähiges Konzept für eine weitere Verwendbarkeit einschließlich Finanzierung vorgelegt.

Im Ortsbeirat Kreuzberg und im Ortsgemeinderat Altenahr sei ein Abriss seinerzeit mehrheitlich befürwortet worden.

Über die Entscheidungsgründe seien die beteiligten Stellen sowie das Mainzer Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur informiert worden, hieß es abschließend aus dem Kreishaus.

Kreisverwaltung Ahrweiler

Pressemitteilung des Vereins zur Abbruchgenehmigung Lokschuppen Kreuzberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der Pressemitteilung der Kreisverwaltung Ahrweiler vom 21.5.04 nehme ich als Vorsitzender des in der Pressemitteilung angesprochenen Vereins Museums-Bw Kreuzberg (Ahr) e.V. wie folgt Stellung:

1. Die Behauptung der Kreisverwaltung, der Verein Museums-Bw Kreuzberg (Ahr) habe der DB AG kein tragfähiges Konzept für die weitere Verwendung einschließlich Finanzierung vorgelegt, ist falsch.

Richtig ist vielmehr, dass die DB Services Immobilien GmbH (DB Imm) den Verein nie zu der Vorlage eines solchen Konzeptes aufgefordert hat.
Stattdessen wurde die fortgesetze Nutzung als Eisenbahnverkehrsfläche im Kaufvertragsentwurf festgelegt, den die DB Imm dem Verein im Jahre 2002 unterbreitet hat. Nicht geklärt blieb bis zuletzt die Sanierung der Altlasten. Zur Klärung dieses Punktes hat der Verein intensive Gespräche mit der Sanierungsabteilung der DB geführt, die nach der Auskunft des zuständigen Mitarbeiters vom Dezember 2003 zu einem Vorschlag geführt haben, den die Sanierungsabteilung DB Imm zur Zustimmung vorgelegt hat.

2. Bei der Entscheidungsfindung über einen Abriss des Lokschuppens ist der Verein Museums-Bw Kreuzberg (Ahr) als langjähriger Mieter der Flächen in der Denkmalzone weder von der DB Imm als Vermieter noch von der Kreisverwaltung Ahrweiler noch von dem Landesamt für Denkmalschutz einbezogen worden.

3. Als Begründung für die Abbruchgenehmigung das zitierte Urteil des OVG Koblenz heranzuziehen, ist unseres Erachtens nicht korrekt, da im Gegensatz zu den Umständen, die dem Urteil zu Grunde lagen, im Falle des Lokschuppens Kreuzberg DB Imm keine unzumutbaren Kosten entstehen können und auch seit mehreren Jahren nicht entstanden sind, da unser Verein seit Mietbeginn bereits wesentliche Kosten übernommen hat. Aus der Urteilsbegründung lässt sich keinesfalls ableiten, dass der Denkmalschutz einer Gewinnmaximierung untergeordnet werden muss.

Da es sich bei der Fläche, auf der der Lokschuppen steht, um eine Eisenbahnverkehrsfläche ohne Bebauungsplan innerhalb der Denkmalzone handelt, kann auch durch den Verkauf der Flächen an den Verein Museums-Bw Kreuzberg (Ahr) kein wirtschaftlicher Nachteil entstehen.
Im Gegenteil: Die DB AG hätte in der fortgesetzten Nutzung durch den Verein wesentliche Vorteile im Sanierungsverfahren. Darüber hinaus entfielen für die DB AG nicht nur die Kosten für den Erhalt der denkmalgeschützten Anlagen, die ja weitaus mehr als nur den Lokschuppen umfassen, die DB AG hätte in Zukunft mit Einnahmen durch Infrastrukturverträge und Trassengebühren rechnen können.

Jan Schauff, 1. Vorsitzender

Weitere Stimmen zur Abbruchgenehmigung

Pressemitteilung des BUND zu den aktuellen Vorgängen um das Bahnbetriebswerk Kreuzberg

Unverständnis äußert die Kreisgruppe Ahrweiler des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) über die Abrissentscheidung der Kreisverwaltung Ahrweiler für das denkmalgeschützte, ehemaligeBahnbetriebswerk in Kreuzberg. Die Umwelt- und Denkmalschützer kritisieren nicht nur die Abrissentscheidung für die kulturhistorisch bedeutenden und auch ökologisch wertvollen Anlagen als solche, sondern auch die Art und Weise des Vorgehens. Weder der Verein Museums-Betriebswerk Kreuzberg noch die Umweltverbände seien an dem Verfahren in irgend einer Weise beteiligt worden. Der BUND kritisiert in diesem Fall auch den Ahrweiler Landrat Dr. Jürgen Pföhler sowie das Landesamt für Denkmalpflege in Mainz. Beide hätten sich von Anfang an wegen anderer Nutzungsansprüche (Bauflächenausweisung) nur halbherzig für das Kulturdenkmal eingesetzt. Weiterhin seien einige Ausführungen in der Pressemitteilung der Kreisverwaltung Ahrweiler vom 21. Mai schlichtweg falsch. Zudem beklagt der BUND, dass sich Landrat Dr. Jürgen Pföhler sonst zwar gerne pressewirksam als Wirtschaftsförderer darstellt, hier aber auffallend untätig geblieben sei. Dabei bietet das ehemalige Bahnbetriebswerk auch touristisch gute Möglichkeiten und ist zudem im dem vom Wochenend-Autoverkehr überlasteten Ahrtal unmittelbar mit der Bahn erreichbar. Der BUND hofft nun, dass die Entscheidung der Kreisverwaltung noch gekippt werden kann.

Willi Tempel, Dernau
Pressesprecher der BUND-Kreisgruppe Ahrweiler

"Lehrstück Tatenlosigkeit"

Passend zur aktuellen Planung für eine Nürburgring-Erlebniswelt erreicht den RZ-Leser die Schreckensmeldung vom Abriss des Betriebswerks Kreuzberg. Es ist noch unklar, ob es sich um ein Wahlgeschenk des Kreishauses für die Bahngegner in Kreuzberg handelt oder um einen vorgezogenen Beitrag zum Jubiläum 125 Jahre Ahrtalbahn.

Mancher Bahnkenner wird feststellen, dass die Kreisverwaltung den bewusst herbeigeführten Verfall des Betriebswerks auch noch honoriert. Nach 1985, mit der Stillegung Kreuzberg-Adenau, hat die DB abermals ein leichtes Spiel, ihre Argumentation dem Kreishaus "zu verkaufen". Einen sachlichen Grund für das Vorpreschen gibt es nicht.

Anders im Kreis Daun, wo das ebenfalls vom Verfall bedrohte Bw. Gerolstein gerettet wurde. Hier kam eine engagierte Untere Denkmalschutzbehörde ihrer Aufgabe nach und "deckte" den Vorbesitzer mit Auflagen ein, bis dieser an eine Nutzergemeinschaft verkaufte. Diese darf mit Fördermitteln, ABM-Kräften und Unterstützung bei der Altlastenentsorgung rechnen. Wieso funktioniert das im Ahrkreis nicht? Auch die Landesdenkmalpflege handelt zunehmend nach dem Motto: "Was interessiert mich mein Denkmalschutz von gestern". Erst verschwand - ungestraft - der denkmalgeschützte Bahnhof Boppard-Buchholz, nun soll das Bw. Kreuzberg niedergestreckt werden.

Natürlich beging der Verein "Museums-Betriebwerk Kreuzberg" einen Fehler. Man hätte in den Konzepten auf die Ausstellung von Renn- und Sportwagen setzen sollen. Dann wären Genehmigungen und Griffe in die Fördertöpfe kein Problem gewesen. Der ehemalige Landrat Dr.Plümer war sicher kein Bahnfreund, jedoch gab er 1987 den Rettern der Brohltalbahn eine Chance. Der Vulkan-Express wurde in kurzer Zeit zu einem Erfolgsmodell. Das ist auch dem Verein in Kreuzberg zuzutrauen. Nun erscheint es aber, dass ehrenamtlicher Einsatz für die Tourismusregion Ahr nicht erwünscht ist.

Fazit als Leiter eines privaten Verkehrsarchivs: Der angekündigte Abriss des Bw. Kreuzberg wird als Lehrstück behördlicher Tatenlosigkeit in die Eisenbahngeschichte eingehen.

Joachim Jakubowski, Remagen / Leserbrief Rhein-Zeitung / 27.5.2004

"Große juristische Zweifel"

Die Begehrlichkeiten der Ortsgemeinde Kreuzberg im Hinblick auf das 40.000 Quadratmeter große Bahn~areal des denkmalgeschützten Betriebswerks Kreuzberg sind verständlich. Mit circa 100 Bauplätzen ließe sich die Einwohnerzahl um einen beträchtlichen Anteil erhöhen. Es muss nur noch für die Verbreiterung der Bahnhofstraße, dieÜbernahme der Kosten zur Altlastenbeseitigung und die Aufhebung von FFH-Schutzflächen gesorgt werden.

Große juristische Zweifel bestehen allerdings in der Anwendbarkeit des OVG-Urteils vom 25. Oktober 2001 im Fall der "Villa Neizert" in Neuwied (OVG Koblenz 1A 11012/01. OVG). Dieses Urteil ist nicht auf Anlagen anzuwenden, welche als Eisenbahnverkehrsfläche gewidmet sind. Stattdessen greift hier das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz von 2003 (1 K 2231/03), welches einem Eigentümer nicht erlaubt, ein Gebäude abzureißen, wenn er zuvor nötige Reparaturen nicht durchführte und das Objekt verfallen ließ. Jahrelanger juristischer Streit ist somit in Kreuzberg programmiert.

Gerhard Herfeldt, Plaidt / Leserbrief Rhein-Zeitung / 27.5.2004

Lokschuppen soll Eigenheim weichen
Bw Kreuzberg: Mehr Baupläne als bisher gedacht

KREUZBERG. Aus Spekulationen ist eine Überraschung geworden: Die Pläne, das 54.000 Quadratmeter große Areal des Bahnbetriebswerkes Kreuzberg als Bauland auszuweisen, sind weiter gediehen, als bisher angenommen. Nach RZ-Informationen verhandeln Vertreter der DB Immobilien seit November 2002 mit Landrat, Baudezernenten, Verbands- und Ortsbürgermeister sowie Ortsvorsteher über Kaufangebote, Altlastensanierung und Abriss des als Denkmal geschützten Lokschuppens. Diesen hat die Kreisverwaltung, wie berichtet, inzwischen erlaubt.

Jürgen Kempenich, Sprecher der Kreisverwaltung, bestätigte am Freitag die Gesprächsrunden und erklärte: "Die Frage des Denkmalschutzes ist von solchen Planungen unabhängig." Allerdings weist das Protokoll von Juni 2003 aus, dass "die Kreisverwaltung den Abbruchantrag (der DB) unterstützen wird". Zeitgleich stellen VG und DB Pläne vor "für eine mögliche Bebauung zu Wohnzwecken" im Mischgebiet.

Von 40 Bauparzellen und rund 70 Wohneinheiten ist die Rede. Das Gelände werde von der DB auf die Gemeinde Altenahr als Bauerwartungsland übertragen, 50 Euro/m2 müssten Hausbauer bezahlen, hinzu kämen die Kosten der Erschließung. Eine Kalkulation gibt's auch schon: 1,2 Millionen Euro beträgt der Grundstückswert, 125.000 Euro kostet der Abbruch des Schuppens, 250.000 Euro der Rückbau der Gleise, 300.000 Euro die Entsorgung und 125.000 Euro der sonstige Aufwand. Eineinhalb Jahre werden jeweils angesetzt für das Bauleit- und das landesplanerische Verfahren mit Umweltverträglichkeits-Prüfung.

Indes setzt sich nach Petra Elsner (MdL/SPD) jetzt auch Ise Thomas (MdL Bündnis 90/Die Grünen) für den Erhalt des Lokschuppens und den Museumsverein ein, der Pächter der Anlage ist. Thomas hat eine Anfrage im Landtag gestellt und an Minister Zöllner geschrieben: "Ich frage mich, ob die Kreisverwaltung mit dem Ziel, den Abbruch zu gestatten, dem Landesamt alle entscheidungsrelevanten Unterlagen und Informationen zur Verfügung gestellt hat. Die Anlage wurde ja nicht grundlos schon 1998 unter Schutz gestellt."

Martina Schneider / Rhein-Zeitung / 12.6.2004

MdL Petra Elsner fordert Aufklärung

Die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner fordert in einer Pressemitteilung eine „restlose Aufklärung der Bestechungsvorwürfe um das ehemalige Bahnbetriebswerk in Kreuzberg. „Die Vorwürfe sind dermaßen hart und grenzen an "Unvorstellbarkeit". Hier muss jeder kleinste Hinweis verfolgt werden, um die Hintergründe der Sache restlos aufzuklären. Es darf in der Öffentlichkeit nicht der geringste Zweifel bleiben, ob führende Kommunalpolitiker und Beamte im Landkreis Ahrweiler in einen solchen Bestechungsvorwurf verwickelt sind oder ob es sich um ein "Schmierentheater" handelt", so die Forderung der Abgeordneten.

Sie selbst legt Wert auf die Feststellung, dass sie in allen Gesprächen - bis heute - die Vorstellungen des rührigen Museumsvereins als Pächter des Geländes unterstützt und eine Wohnbebauung abgelehnt habe. Die Bahn wolle sich hier offenbar aus der Verantwortung stehlen, die Altlasten, die vorhanden sind, zu entsorgen.

„Die Überlegungen der Vereinsmitglieder über die Verwendung des Geländes passen in meinen Augen wesentlich besser in die kultur- und fremdenverkehrspolitische Landschaft der Verbandsgemeinde Altenahr und der ganzen Region als zehntausende von Quadratmetern neuer Wohnbebauung. Über die Abrissgenehmigung war ich deshalb mehr als enttäuscht, zumal der Museumsverein in keiner Weise involviert war", so die Abgeordnete abschließend. (KR/EB)

Abrißgenehmigung Lokschuppen Kreuzberg

Bündnis 90/Die Grünen im Landtag fordern von der Kreisverwaltung Ahrweiler, die Abbruchgenehmigung für den Kreuzberger Lokschuppen unverzüglich aufzuheben. Wie die Fraktionsvorsitzende Ise Thomas erklärt, "bestätigt die Landesregierung auf meine Anfrage hin, dass das Verfahren zur Aufhebung des Denkmalschutzes für den Kreuzberger Lokschuppen auf Vermutungen und einem stillosen Verhalten gründete. Auf einer solchen Basis darf der Lokschuppen nicht abgerissen werden."

Die Landesregierung erklärte in ihrer Antwort auf Anfrage der Grünen (Drs. 14/3268), dass das Landesamt für Denkmalpflege seine Zustimmung deshalb erteilte, weil sich "durch die erneute Antragstellung der DB der Eindruck aufdrängen musste, dass die Verhandlungen mit dem Verein letztlich gescheitert oder von ihm aufgegeben worden seien".

Dass der Verein nicht in das Verfahren einbezogen wurde, wäre zwar rechtlich nicht notwendig, aber, so die Landesregierung wörtlich, "eine Frage des Stils" gewesen. "Der Verein wurde in das neue Verfahren nicht mehr einbezogen und konnte deshalb keine Stellungnahme abgeben. Die Abbruchgenehmigung basierte auf unzutreffenden Annahmen", erklärt Ise Thomas.

In ihrer Antwort bestätigte die Landesregierung außerdem, dass die DB das Ergebnis des Abbruchantrags im Zusammenspiel mit dem Landrat selbst steuern konnte: "Mit dem Museumsverein einigte sich die Bahn nicht, weil die Altlastenübernahme ungeklärt war. Und eben diese Nichteinigung war die Basis für den neuen Abbruchantrag, den der Landrat nach Stand der Dinge allzu gerne unterstützte. Er ist als Verhinderer des Museumsprojektes bekannt. Landrat Pföhler, Deutsche Bahn und Landesregierung werden noch einige Fragen zu beantworten haben," kündigt Ise Thomas eine weitere parlamentarische Anfrage zur Altlastenproblematik an

Pressemeldung Bündnis 90/Die Grünen, 13.07.2004

Einen ausführlichen Bericht zu diesem Thema finden Sie auch im LOK Report 8/2004 innerhalb der Redaktion Museumsbetrieb (13.07.2004).

Bw: Öl soll weg

KREUZBERG. Was passiert mit den Altlasten im Boden des Bahnbetriebswerks (Bw) Kreuzberg? Ise Thomas, Fraktionsvorsitzende der Landes-Grünen, lässt nicht locker und hat die nächste Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Bei den Kosten für einen Abriss des Bw soll die Altlastensanierung bedeutend sein. Das Gelände war früher in einer Wasserschutzzone und ist infolge der ehemaligen Nutzung zumindest mit Mineralöl belastet, schreibt Thomas. Im Trinkwasser wurde Atrazin nachgewiesen, weshalb der Brunnen stillgelegt und die Schutzzone aufgehoben wurde. Der Landrat habe in der Juni-Sitzung des Kreistages das Gelände als "Ruß- und Dieselprojekt" bezeichnet. Einem Gutachten für die DB zufolge sollte der Abriss des Lokschuppens rund eine Million Euro kosten.

Thomas fragt, welche Kenntnisse Landesregierung und SGD Nord über Art und Umfang der Bodenbelastung haben, welche Forderungen gegenüber der DB erhoben wurden, wie die Notwendigkeit einer Sanierung beurteilt wird bei Nutzung des Geländes als Museum oder für Wohnbebauung und mit welchen Kosten zu rechnen ist. (Rhein-Zeitung/31.7.2004)

Seltene Fledermäuse im Lokschuppen

Am Bahnbetriebswerk in Kreuzberg sind seltene Fledermäuse gesichtet worden. Damit ist erst einmal jede Veränderung auf diesem Gelände untersagt. Genauere Prüfungen sind nun notwendig. Die Kreisverwaltung hat gestern nachmittag die Bahn informiert, der bereits der Abriss des Lokschuppens genehmigt worden war.

Den Stein brachte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vorgestern Abend ins Rollen: Willi Tempel, der Pressesprecher der BUND-Kreisgruppe Ahrweiler, hatte die Kreisverwaltung offiziell über das Vorkommen seltener Arten informiert und zeitgleich das eigentlich an Landrat Dr. Jürgen Pföhler gerichtete Schreiben auch der Presse, dem Umweltministerium sowie der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGDNord) zukommen lassen.

Der alte Schuppen, laut Tempel ein „kulturhistorisch bedeutendes Denkmal“, sei Wochenstube der Zwergfledermaus - eine gemäß Anhang IV der FFH-Richtlinie „besonders streng geschützte Art“. Das umliegende Gelände sei Nahrungsgebiet und Lebensraum auch für weitere Arten wie den Abendsegler und die Wasserfledermaus. Auch Schlingnatter, Mauereidechse, Sandlaufkäfer, Segelfalter und Schwalbenschwanz wurden entdeckt, ebenso bedrohte Insekten und Vögel wie Gebirgsstelze, Goldammer und Baumpieper.

Tempel beruft sich auf den unabhängigen Artenschutzexperten Franz-Josef Fuchs. Dieser habe die Arten fachgerecht kartiert. Der BUND weist darauf hin, dass das Areal des einstigen Bahnbetriebswerkes „Teil einer bedeutenden landesweiten ökologischen Vernetzungsachse“ sei.

Welche Auswirkung hat diese Meldung der Arten? Nach den Worten des zuständigen Referatsleiter bei der SGD Nord, Robert Stüber, gilt nun ein „Verschlechterungsverbot“. Jegliche Maßnahme sei zum jetzigen Zeitpunkt unzulässig. „Man darf nun tunlichst nicht die Augen verschließen und muss das Ergebnis weiterer Untersuchungen abwarten.“ Im Zugzwang sei derjenige, der etwas verändern wolle. In diesem Fall wäre das die Bahn, die vor dem Hintergrund einer beabsichtigten Wohnbebauung den Abriss des Lokschuppens beantragt hat.

Dem zuständigen Sachbearbeiter bei der Kreisverwaltung in Ahrweiler war das Schreiben wegen des Postweges in dieser Verwaltung gestern nachmittag noch unbekannt. Laut Pressesprecher Jürgen Kempenich sei die Bahn dann aber gleich informiert worden. Kempenich: „Fragen zur ökologischen Situation werden erst dann relevant, wenn am Bahnbetriebswerk Veränderungen oder anderweitige Nutzungen konkret anstehen. Die Bahn als Eigentümerin muss vor einem Abriss prüfen, ob Kriterien wie der Artenschutz beachtlich werden und die zuständigen Behörden gegebenenfalls konsultieren.“

Ohnehin geht die Kreiserwaltung davon aus, dass die Bahn vor dem Beginn von Abrissarbeiten wegen des Termins erneut Rücksprache hält.

Manfred Reinnarth / KR-online / 16.9.2004